Lizenzvertrag für Onlinenutzung der Demo-Version
Ermöglicht durch Deutscher Ärzteverlag GmbH, Köln
Zwischen Ihnen als Nutzerin bzw. Nutzer der Demo-Version unseres Onlineangebots „Kommentar zur Gebührenordnung für Ärzte online“ und uns, der Firma Deutscher Ärzteverlag GmbH, kommt folgender Lizenzvertrag zustande:
I. Leistungsbeschreibung
Demo-Version des Online-Dienstes mit Bereitstellung eines Programms mit Webbrowser- Benutzeroberfläche und folgenden Funktionen: interaktiver Zugang zu ausgewählten Texten über dynamisches Inhaltsverzeichnis (Kapitel mit hinterlegten Demo-Inhalten sind als blauer Link hervorgehoben), Suche und Sachregister, unterschiedliche Suchfunktionen mit Hervorhebung der gesuchten Begriffe, übersichtliche Verweisfunktionen (u.a. Hypertextfunktion) mit Zugangsmöglichkeit außerhalb des rein sequenziellen Zuganges und Zurückverfolgen der Abfrage mit Anwahl zurückliegender Abfragen, Notizfunktion zum Hinterlegen eigener Anmerkungen, Druckfunktion, Übernahme von Texten z.B. in die Textverarbeitung über die Zwischenablage.
II. Gegenstand und Nutzungsdauer
Gegenstand dieser Regelungen ist die kostenlose, zeitlich unbeschränkte Online-Nutzung der Demo-Version mit ausgewählten Inhalten und voller Funktionalität des Programms „Kommentar zur Gebührenordnung für Ärzte online“.
III. Umfang des Nutzungsrechts
(1) Unser Online-Dienst der Demo-Version steht Ihnen zeitlich durchgehend zur
Verfügung. Die Verfügbarkeit des Online-Dienstes kann aus technischen Gründen,
z.B. wegen routinemäßiger oder sonstiger erforderlicher Wartungsarbeiten,
zeitweilig beschränkt sein.
(2) Wir räumen Ihnen ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an dem über den
Online-Dienst zugänglichen Programm ein. Alle Ihnen nicht ausdrücklich gewährten
Nutzungsrechte verbleiben bei uns als Inhaberin des urheberrechtlichen Nutzungsrechts.
(3) Sie erhalten für den Zugang zu dem Online-Dienst der Demo-Version eine individuelle
Kennung (Benutzername und Passwort), für deren Geheimhaltung Sie verantwortlich sind. Sie
stellen sicher, dass ein Missbrauch dieser Kennung verhindert wird und dass auch Ihre
berechtigten Nutzer (z.B. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) diese Verpflichtung beachten.
Sie sind nicht berechtigt, die individuelle Kennung an Dritte zu veräußern, zu verleihen oder in
sonstiger Weise weiterzugeben oder zu überlassen.
(4) Für die Nutzung der Vollversion sind Lizenzen von uns zu erwerben. Kontaktieren Sie gerne
unseren Kundenservice für Lizenzen (auch Mehrplatzlizenzen) unter Telefon 02234/7011-324,
Telefax 02234/7011-470, E-Mail kundenservice@aerzteverlag.de.
(5) Sie dürfen die Ergebnisse Ihrer Recherche im Online-Dienst nur für den eigenen Gebrauch
verwenden. Dies schließt das Recht ein, die Ergebnisse abzuspeichern und/ oder einzelne Texte
oder Teile davon in Dokumente für Kunden / Patienten zu übernehmen. Das Kopieren von
Daten in Netzwerke und/oder Intranets, soweit Ihnen nicht eine Netzwerk- / Intranet-Lizenz
erteilt ist, ist Ihnen nicht gestattet. Auch die Herstellung einer systematischen Sammlung ist
nicht gestattet.
(6) Im Übrigen findet für das zwischen uns bestehende Rechtsverhältnis das
Urheberrechtsgesetz Anwendung.
IV. Mängelansprüche
(1) Hinsichtlich der Demo-Version bestehen keine Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
V. Haftung
(1) Ihre Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich
ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur der Ansprüche nach vorliegender Klausel.
(2) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, haften
wir unbeschränkt.
(3) Bei den übrigen Haftungsansprüchen haften wir unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein
einer garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von uns. Für
leichte Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen, soweit sie nicht
gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte von uns sind, haften wir nur in
analoger Anwendung des Absatzes 4.
(4) Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung
für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei
Verletzung der Kardinalpflicht ist die Haftung summenmäßig beschränkt auf das Fünffache des
Überlassungsentgelts sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen einer Online-
Nutzung typischerweise gerechnet werden muss.
(5) Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand
beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von
Sicherungskopien eingetreten wäre.
(6) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter.
(7) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).
Deutscher Ärzteverlag
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Dieselstraße 2
50859 Köln
Telefon 02234 7011-0 (Zentrale)
Sitz Köln, HRB 106 Amtsgericht Köln
Geschäftsführung: Jürgen Führer; Patric Tongbhoyai
